Pro und Contra eines allgemeinen Tempolimits

[Diamantiker]

1. Tempolimits sind nicht Zustimmungspflichtig im Bundesrat. Das sind Bundesautobahnen.
2. Der Bundesrat hätte ein Tempolimit nicht entscheiden können, das wäre dann in den Bundestag als Gesetzesvorlage eingereicht worden bei dem aus Koalitionsdisziplin dank CDU und SPD erneut keine Mehrheit für Tempolimit in Frage gekommen wäre.
3. Der Bundesrat verleiht kleinen Parteien eine recht hohe Macht, da in den einzelnen Bundesländer mit Koalition meist die Verabredung gilt bei unterschiedlicher Auffassung der Koalitionäre eine Entaltung des Bundeslandes zu erfolgen ist. So durfte z.B. das grün/schwarz regierte Baden-Württemberg nicht im Bundesrat für das stimmen weil die CDU als Koalitionspartner "nein" gesagt hat.

Fach Geschichte oder Gemeinschaftskunde, Klasse 9 Hauptschule, Gesetzgebung  in Deutschland, da braucht es kein Youtube. Da reicht einfach das Grundgesetz.

[Scenic 3]

@ Diamantiker
1. Tempolimits sind nicht Zustimmungspflichtig im Bundesrat. Das sind Bundesautobahnen.

Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen im Bundesrat gescheitert

14.02.20 | 15:50 UhrAuf deutschen Autobahnen wird es weiter kein allgemeines Tempolimit geben. Ein Vorstoß für eine Begrenzung auf 130 Kilometer pro Stunde scheiterte am Freitag im Bundesrat. Abgestimmt wurde auch über weitere Änderungen der Straßenverkehrsordnung.

PS:Hilfsschule,durfte im 3.Schuljahr schon rauchen :shock:

[udogigahertz]

Was für Unterstellungen... :roll:
Eigentlich wollte ich darauf nicht anworten, aber in aller Kürze:

• Ich fahre einen Renault Traffic (9Sitze) oder Grand Kangoo (7Sitze) oder einen VW-Bulli (werden demnächst alle gegen Renault ausgetauscht).
  
• Ich befahre die linke Spur nur zum Überholen und schere danach rechts ein.
  
• Ich nehme einem schnelleren Fahrzeug nicht die Vorfahrt und ich nötige niemanden, da ich einen äußerst defensiven Fahrstil pflege.
  
• Ob ich die BAB befahren möchte, entscheide ich - sonst niemand. Ich bin 2h unterwegs, wann sollen die (Sonder)Schüler bitte schön aufstehen?
  
• Wenn alle so rücksichtsvoll wären wie ich, dann bedürfte es kein Tempolimit.
  
• Ich hasse nicht die schnellen starken Autos, sondern nur das, was verantwortungslose Menschen damit anfangen.
  

Ich finde es unerträglich, wenn ich 2-3 LKW am Stück überholen möchte und irgendein Audi meint, es mir von hinten mit Lichthupe und 2m Abstand zu besorgen. DAS ist Nötigung und wird von mir persönlich in jedem Fall angezeigt. Falls es noch niemand gemerkt hat, auch langsamere PKW dürfen überholen. Da mittlerweile jeder TDI-Treter schnell sehr schnell werden kann, wird bei meinem Blinken nach links auch gleich voll aufs Gas gedrückt, damit ich auch ja keine Chance zum Ausscheren habe.

Also fährst du keinen "Schulbus", du hast auch weder einen LKW- noch einen Busführerschein, wie ich vermute, du fährst ganz einfach einen PKW und transportierst Kinder.

Wieso fährst du dann so schnell? 

Mit einem solchen vollbesetzten Bus mit Kindern unbedingt Termine einhalten zu wollen, ist schon sehr fahrlässig, wieso machst du das? 

Ich sags nochmal:

Fahr eher los und fahr langsamer, spar dir den Tempostress.

Mit deiner Kritik hast du aber Recht, ja, es gibt solche ungehobelten Verkehrsteilnehmer, die andere durch zu dichtes Auffahren und Blinken mit der Lichthupe nötigen, das ist schlimm.

Und was genau sollte da ein allgemeines Tempolimit helfen? Die werden nachher auch noch genauso fahren. 

Das wird rein gar nichts an deiner Situation ändern, ein Tempolimit, weil du ja mit deinem Schülertransport darunter bleiben wirst, also wird es da IMMER noch schnellere geben, die dich überholen wollen, was sie aber nicht können, wenn du einen LKW nach dem anderen überholen willst, die manchmal 500 Meter auseinander sind, aber nur ja nicht nach Rechts einspuren, dann ists vorbei mit dem Rasen für dich, denn inzwischen hast du nicht nur einen schnelleren hinter dir, sondern deren 5 oder gar mehr, weil du in deinem unerträglichen Egoismus nicht bereit warst, den schnelleren mal vorbei zu lassen.

Und wenn man solche Schleicher nicht arg bedrängt, denken sie wohl, ihr Verhalten sei ganz in Ordnung und bleiben Ewigkeiten Links auf der Überholspur, ich kenne solche Situationen zur Genüge, langsame Schleicher wie Wohnmobile (das sind die Schlimmsten, sind im Urlaub, haben Zeit ohne Ende, müssen aber anscheinend unbedingt Termine einhalten, dass deren fahrende Schrankwände dann so viel Diesel verbrauchen wie drei PKWs, juckt doch die nicht die Bohne) scheren unmittelbar vor einem erheblich schnelleren Auto (auch 130 km/h sind da schon "erheblich schneller" als die 110, die die meistens fahren) auf die Überholspur aus, natürlich zeitgleich mit dem Setzen des Blinkers, so dass man hart abbremsen muss, dann geduldet man sich halt und hält Abstand, hofft, dass der Schleicher bald wieder nach Rechts fährt, aber weit gefehlt, in 500 Metern Entfernung hat der Wohnmobilist ja noch einen LKW erspäht, man will ja keine Zeit verlieren, also bleibt man Links ........ während die ganz schnellen Autos, die Dichtauffahrer und Drängler einem hinten an der Stoßstange kleben, in der Situation fahr ich dann nach Rechts, ordne mich für ne halbe Stunde hinter einem LKW ein und lasse den Drängler vor, der macht dann das, was man Nötigung nennt beim Wohnmobilisten, dann entspannt sich eine Nervenkrieg: Wer gibt eher entnervt auf? Manchmal wird solch ein Einbremser auch Rechts überholt, ist natürlich streng verboten, verstehen kann ich das jedoch, obwohl ich das nicht gut heiße. 

Und alles nur, weil ein etwas schnellerer als ein LKW fahrender mit Terminschwierigkeiten meint, mehr Rechte zu haben als alle anderen? 

Mehr Toleranz wäre angebracht, von jedem. 

Ich hasse z. B. alle Motorräder, was die schon an Volksvermögen vernichtet haben und wie viel Tod und Leid die verursacht haben, unglaublich. Warum gibt es die? Transportleistung = gegen Null, machen sehr viel Abgase und Lärm. Niemand braucht die Dinger, also verbieten, wäre das beste für alle. Viele Tote weniger. Hätte aber auch einen Nachteil: Es gäbe noch weniger Organspenden (Jedes Frühjahr hoffen zahlreiche potenzielle Organbedürftige auf den Beginn der Motorradsaison, dann  gibt es Hoffnung, kein Witz!)

Nein, so geht es doch NICHT! Nur, weil es MIR nicht passt, dürfen doch andere nicht darunter leiden, ICH kann doch anderen nicht in ihr Tun und Lassen hineinreden wollen, wer bin ich denn? 

Aber anderen etwas zu nehmen, nur weils einem Spaß macht ist das genaue Gegenteil von Toleranz.

Auch stimme ich deinem negativen Gesamtbild nicht zu, in Deutschland wird routiniert und sehr berechenbar Auto gefahren im Vergleich zu anderen Ländern, meistens benehmen sich ja alle gesittet, meistens bremsen die Überholwollenden sehr wohl bevor sie nach Links gehen, weil sie eine schnelleres Auto im Rückspiegel gesehen haben, meistens scheren die Überholer wieder nach rechts, wenn sie überholt haben, lassen den Schnelleren vorbei und fahren dann wieder links, um den nächsten LKW zu überholen, ja, es soll sogar Fahrer von schnelleren Autos geben, die beim Erkennen einer Spurwechselabsicht von Langsameren extra selbst abbremsen, um denen das Einscheren zu ermöglichen (ich mache das oft, je nach Situation) weil die Verkehrsdichte einfach sehr groß ist, es gibt aber auch Rowdies, die nutzen die Brechstange, allerdings gibt es diese Rowdies sowohl in PKWs, in schnellen wie in langsamen und auch in Bussen und LKWs, die immer mit der Brechstange und Schaum vor dem Mund fahren. 

Ich hoffe mal, dass du nicht dazu gehörst.

Ach ja, durch ein Tempolimit wird nichts besser, es wird auch keine Toten weniger geben, das ist Quatsch und längst durch Langzeitstudien widerlegt, siehe USA, die haben seit ewigen Zeiten ein strenges Tempolimit, aber weit mehr Verkehrstote pro gefahrenen Kilometern als in Deutschland, komisch, nicht? 

Warum nur sind wir Deutschen so komisch selbstzerstörerisch? Warum wollen wir selbst uns die letzte zivilisatorische Freiheit des selbst gewählten Tempos auf den wenigen noch unlimiterten Autobahnen nehmen, wo doch die ganze übrige Welt uns dafür beneidet? Japaner, Amerikaner, Holländer, Schweizer und Angehöriger aller anderen Nationen machen teilweise nur deshalb hier Urlaub, um mal da Erlebnis des Fahrens ohne Tempolimit im ganz normalen Verkehr zu erleben, die finden das alle toll. 

Es ist seltsam, da du unser fehlendes Tempolimit mit den Waffenrechten in den USA gleich gesetzt hast: Ja, die Amis spinnen, jeder hat dort Waffen zu Hause, es kommen dort sehr viele Menschen durch Schusswaffengebrauch ums Leben, es wäre vernünftiger, den Amis ihre Waffen zu nehmen ...... wenn man aber mit jedem beliebigen Ami darüber diskutiert, auch mit denen, die eigentlich gegen die derzeitigen Regelungen sind, wird dir jeder sagen: "So what, that's Amerika, that is our right to possess Firearms! It's written in our constitution! Do not touch that!"

Die sind unisono sehr stolz auf ihre Besonderheit, das mit den Waffen, warum können wir denn nicht stolz auf das bisschen Freiheit sein, manchmal auf bestimmten Autobahnabschnitten zu bestimmten Zeiten mal schnell fahren zu dürfen?

Aber das geht nicht, wir sind Deutsche und müssen uns selbst alles madig machen.


 
Grüße
Udo

[Jacques]

Ich kann nicht eher losfahren, Begründung nicht gelesen? Und wieso ist ein 9-Sitzer kein Bus? Du unterstellst, krittelst und vermutest. Nicht mehr und deshalb ist hier bei mir Schluss!

[udogigahertz]

Ich kann nicht eher losfahren, Begründung nicht gelesen? Und wieso ist ein 9-Sitzer kein Bus? 

Weil dein PKW mit 9 Sitzen eben kein Bus in dem Sinne ist. Siehe dazu hier mal eine Begriffserläuterung aus Wikipedia:

Ein Omnibus (lateinisch omnibus ‚allen‘ bzw. ‚für alle‘, Dativ Plural von omnis), kurz Bus, ist ein großes Straßenfahrzeug, das der Beförderung zahlreicher Personen dient, z. B. im öffentlichen Personennahverkehr. In Österreich und der Schweiz werden sie vielfach als Autobus bezeichnet. Reisebusse werden in der Schweiz mit dem französischen Wort Car oder Reisecar, seltener auch Autocar bezeichnet.
 In der Europäischen Union gelten gemäß den Bemerkungen in Anhang I der Richtlinie 70/156/EWG motorisch angetriebene Landfahrzeuge der Klassen M2 oder M3 mit mehr als acht Sitzplätzen neben dem Fahrersitz amtlich als Kraftomnibus (KOM)[1] und sind Kraftfahrzeuge. In der Schweiz werden Motorfahrzeuge der Klasse M2 über 3,50 t oder M3 gemäß Art. 11 Abs. 2b VTS als Gesellschaftswagen bezeichnet.

Man beachte die Definition: "Mehr als 8 Sitzplätze neben dem Fahrersitz", also insgesamt mit mehr als 9 Sitzen, außerdem die Definition "über 3,5 Tonnen".

Also ganz eindeutig fährst du keinen Bus, sondern einen PKW.

Hast du das als verantwortlicher Fahrer nicht gewußt? Du scheinst auch vieles andere nicht zu wissen.

 

Du unterstellst, krittelst und vermutest. Nicht mehr und deshalb ist hier bei mir Schluss!

Diese Vermutungen und Unterstellungen habe ich aus deinen Beiträgen geschlussfolgert, hast du denn denn den Bus-Führerschein samt Personenbeförderungsberechtigung? Sofern du das nicht explizit erwähnst, kann man ja nur schlussfolgern und vermuten. 

Und dieses "Schlussargument" kommt immer, wenn man so gar keine Argumente mehr hat, also lag ich mit meinen Vermutungen und Unterstellungen wohl sehr richtig.

Und deine Terminschwierigkeiten sind ja nun nicht das Problem der übrigen Verkehrsteilnehmer, fahr eher los oder komm später an, dann ging das eben nicht früher und wenn das jemand bemängelt, schmeiß den Job hin, unter erheblichem Termindruck anvertraute Kinder auf der Autobahn mit maximalem Tempo befördern zu müssen ...... sowas würde ich ablehnen, ist viel zu gefährlich. Es gab ja wohl auch schon Unfälle deswegen und Schuld am Unfall ist fast nie nur einer, niemand fährt absichtlich in ein anderes Fahrzeug hinein, dazu gehören immer Zwei, die sich gleichermaßen falsch verhalten, jeder will seinen Vorteil, das "ich, ich, ich zuerst", ohne Rücksicht auf Folgen, unverantwortlich. 

Irgendwann wird deine Fuhre schlimmer verunglücken als nur eine Beule in der Seitenwand, dann kommst du aber sehr pünktlich am Ziel an, was?

Ich sag mir immer: Lieber überhaupt unversehrt ankommen als Recht zu haben und im Krankenhaus zu liegen oder gar auf dem Friedhof, bei vielen Verkehrsteilnehmern ist es wohl wichtiger, immer unbedingt Recht zu haben und Vorfahrt vor anderen zu bekommen. 

Ein allgemeines Tempolimit wird an der Situation rein gar nichts ändern. 


Grüße
Udo
 

[Jacques]

Mein lieber Udo,

ich habe Führerscheine für alle Kraftfahrzeugarten und habe selbstverständlich einen gültigen und gelben Personenbeförderungsschein. Ein VW-Bus ist ein Schulbus, was Wiki darüber schreibt, ist mir vollkommen Wurst. Aber nur für dich hier einmal etwas, was der GESETZGEBER dazu sagt:

"Fahrzeuge, die für Schülerbeförderungen besonders eingesetzt sind, müssen an Stirn- und Rückseite mit einem Schild nach Anlage 4 kenntlich gemacht sein; an der Stirnseite genügt auch eine Kennzeichnung im Zielschilderkasten mit dem Sinnbild nach Anlage 4 und einem Zusatzschild in der Farbgebung des Bilduntergrunds mit der Aufschrift "Schulbus". Die Wirkung des Schildes darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt werden."
§32 (4) BOKraft
(gilt gem. (5) für Schulbusse ab 6 Sitzplätzen inkl. Fahrer)

Was Du hier treibst ist eine schier unverschämte Keilerei mit Mutmaßungen, zu die dich niemand zwingt. So einen Stuß habe ich ja schon lange nicht mehr gelesen. In Zukunft verbitte ich mir das für meine Person und glaube mir, meine Argumentationskette ist noch lange nicht zerrissen. Obwohl unsere Schulen geschlossen sind und die Schulbusse im Depot sind, habe ich lediglich keine Lust deine willkürlichen Mutmaßungen zu widerlegen. Ist dir eigentlich nichts zu peinlich? ;-)

[Diamantiker]

@scenic3 
Anstatt Youtube-Videos zu sehen empfehle ich dir die Regelungen im Grundgesetz über die Gesetzgebungskompetenz
Ausschnitt:
https://www.bundestag.de/parlament/aufg ... _07-245138

Der Bundesrat kann praktisch nichts entscheiden, der Bundestag hat immer das letzte Wort. Selbst änderungen des Bundesrat an eingebrachten Gesetzen benötigen immer die Zustimmung des Bundestag, der Bundestag aber kann durch den Vermittlungsausschuss eine Einigung im Bundesrat faktisch erzwingen (manchmal nur durch kompromisse aber faktsch schon).
Die Änderungen der letzen Straßenverkehrsnovelle war ein Zustimmungspflichtiges Gesetz weil z.B. Bussgeldbestimmungen der Bundesländer tangiert wurden. Vermutlich wäre ein einzelnes Gesetz über Tempo 130 auf Bundesautobahnen ohne flankierende Zustimmungspflichtige Änderungen nicht zustimmungspflichtig gewesen.
Der Bundesrat ist zurecht etwas zahnlos um die Handlungsfähigkeit des Bundestags nicht zu sehr zu bremsen - aber doch Länderinteressen einfließen zu lassen.
Und man darf tatsächlich fragen ob Temp 130 auf Bundesautobahnen ein gewichtetes Länderinteresse z.B. eines freistaates Bayern ist.
 

[Jacques]

Und man darf tatsächlich fragen ob Temp 130 auf Bundesautobahnen ein gewichtetes Länderinteresse z.B. eines freistaates Bayern ist.

Nein, ist es nicht, aber der blitzgescheite Maut-Andi glaubt das. :lol:

Gesetzgebungskompetenz knapp erklärt:
Wenn der Bundesrat einen Vorschlag zu einem Gesetz beschliesst, welches den Bund betrifft, so wird sich der Bundestag damit befassen und abstimmen. Wenn sich der Bundesrat aber nicht per Beschluss dazu durchringen kann, dem Bundestag ein Tempolimit von 130 vorzuschlagen, so stimmt der Bundestag darüber auch nicht ab. Das ist der Grund, weshalb aus der Länderinitiative nichts geworden ist.

[langmueller]

Es wird höchste Zeit auf den Autobahnen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 130 km/h und auf Landstrassen durchgängig auf 80 km/h zu begrenzen.
Ich lese hier im Forum Argumente, die angeblich dagegen sprechen, die haarsträubend sind, zB. Gefahr des Einschlafen. Wer bei Tempo 130 auf der Autobahn einschläft, ist ein Fall für Eden Entzug des Führerscheins und sollte sich in medizinische Behandlung begeben.

Es gibt angeblich keine wesentliche Kraftstoffersparnis: Laut Informationen des Automobilclubs ADAC erhöht sich der durchschnittliche Spritverbrauch eines Mittelklassewagens um bis zu zwei Drittel, wenn er mit einer Geschwindigkeit von 160 Stundenkilometern anstatt mit nur 130 Stundenkilometern bewegt wird. 

Reduzierung der Unfallkosten: Im Land Brandenburg wurde auf einer Autobahnstrecke von 453 km Länge eine Reduzierung der Unfallkosten um ca. 10 Mio EUR ppro Jahr von 45 Mio EUR auf 35 Mio EUR festgestellt.

Durch die Einführung eines Tempolimits ensteht durchweg ein Nutzen für die Allgemeinheit inklusive zzgl. der Einsparung von rund 1,9 Mio Tonnen Kohlendioxid pro Jahr ohne einen Euro zusätzliche Kosten.

Die Argumentationen der Gegner des Tempolimits wirken dagegen ziemlich antiquiert und werden nichts daran ändern, dass die Vernunft siegen wird.

Verkehrsministerium will sich die Berechnungen erst einmal anschauen....Generell sei man für mehr Intelligenz (?) bei der Verkehrsführung.
Ich bin für mehr Intelligenz in den Köpfen. das kostet weniger und bringt uns nach vorn.

[Jacques]

Leider sehr geil formuliert. :thumbsup: :mrgreen: